Operationalisierung von Zielen im Umwelt- und Gesundheitsschutz

Vortrag von Wilfried Kühling:"Operationalisierung von Zielen im Umwelt- und Gesundheitsschutz"

im Rahmen der Gemeinsame Wissenschaftliche Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Sozialmedizin und Prävention (DGSMP) und der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Soziologie (DGMS) vom 25. bis 28. September 2002 in Halle / Saale "Risiken und Ressourcen für Gesundheit"

Ziel der Untersuchung

Bereits seit dem Beginn einer breiteren umweltpolitischen Diskussion in den 70er Jahren wird die zentrale Frage erörtert, welche Ziele im Umweltschutz anzustreben sind und wie man die Bewertung der Umweltqualität grundlegend standardisieren kann. Nicht zuletzt durch die Anforderungen an eine nachhaltige Entwicklung wird deutlich, dass in einer pluralistischen Gesellschaft zwischen den wünschenswerten Zielen einerseits und deren rechtlich möglicher Verbindlichkeit andererseits große Differenzen bestehen. Ein Verfahren, welches die wissenschaftlichen Anforderungen mit den administrativen Erfordernissen vereint und auch den Bedürfnissen nach Transparenz und Beteiligung der Bevölkerung entspricht, soll entscheidungsfähige Ergebnisse erzielen.

Material und Methoden

Eine von den Bundesministerien für Gesundheit und Umwelt eingesetzte Risikokommission soll ein solches Verfahren zur Risikobewertung und Standardsetzung im Umwelt- und Gesundheitsschutz entwickeln. Die bei einer Operationalisierung dieser Anforderungen zu berücksichtigenden Aspekte werden erörtert.

Ergebnisse

Es wird ein zweistufiges Verfahren begründet, welches die verschiedenen Urteilsebenen im Wertsetzungsprozess trennt. Konsequenz dieser Trennung ist unter anderem, dass zwischen einem Ziel- und einem Handlungsstandard mit unterschiedlichen Verbindlichkeiten zu unterscheiden ist.

Diskussion

Das grundlegende Problem jeder Bewertung ist, dass zwischen einer (natur-) wissenschaftlich Beurteilung von Wirkungen einer Noxe (und dem entsprechend möglicherweise quantifizierbaren Zielen zum Schutz oder zur Vorsorge) einerseits und der anschließenden Bewertung und Abwägung über die Zumutbarkeit oder Durchsetzbarkeit solcher Ziele andererseits unterschieden werden muss.

Schlussfolgerungen

Vor allem die letztlich nicht allein fachlich bestimmbaren normativen Aspekte können nur in einem Verfahren unter Beteiligung entsprechender Akteure geklärt werden. Die bislang uneinheitliche Vorgehensweise bei der Standardsetzung bedarf der Einrichtung einer koordinierenden und verfahrensleitenden Stelle des Bundes.


Stand: 30.04.2002